Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen [Name des Unternehmens] (nachfolgend „Dienstleister“) und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt zustande durch die schriftliche Annahme eines Angebots, die Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Aufnahme der Dienstleistung. Mündliche Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
3. Leistungsumfang
Der Umfang der vom Dienstleister zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Der Dienstleister ist berechtigt, qualifiziertes Personal nach eigenem Ermessen einzusetzen oder auszutauschen, sofern die Leistungserbringung dadurch nicht beeinträchtigt wird.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, dem Dienstleister alle zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung notwendigen Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist verpflichtet, den Zugang zu Einsatzorten sicherzustellen und besondere Gefahren rechtzeitig mitzuteilen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Angebot oder Vertrag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug ist der Dienstleister berechtigt, Verzugszinsen sowie Mahngebühren zu berechnen.
6. Haftung
Der Dienstleister haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden wird keine Haftung übernommen. Bei Verlust oder Beschädigung von Sachen durch Dritte besteht keine Haftung, es sei denn, der Dienstleister hat seine Schutzpflichten schuldhaft verletzt.
7. Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag. Bei unbefristeten Verträgen beträgt die Kündigungsfrist 4 Wochen zum Monatsende, sofern nicht anders vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Datenschutz
Der Dienstleister verpflichtet sich, alle datenschutzrechtlichen Vorschriften einzuhalten. Personenbezogene Daten des Kunden werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.
9. Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln, auch über das Vertragsende hinaus.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Dienstleisters.
Comsed Security UG
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